Im Sommersemester 2020 kein business as usual an Hochschulen

Auch für den akademischen Alltag an den Universitäten hat die Corona-Krise weitreichende Konsequenzen, schreibt in seinem April-Newsletter das „Netzwerk guter Arbeit in der Wissenschaft“. Das Aussetzen des Lehr- und Prüfungsbetriebs hat finanzielle und soziale Folgen für die deutschen und internationalen Studierenden genauso wie für Beschäftigte, deren befristete Verträge zeitnah auslaufen oder die neben der Umstellung auf die Arbeit im Home-Office gleichzeitig ein erhöhtes Maß an Care- & Sorge-Abeit bewältigen müssen. Das Netztwerk verlangt: Im Sommersemester 2020 darf kein business as usual stattfinden! Weiterlesen

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Brief der Berliner VHS-Dozent*innen-Vertretung an die VHS-Direktor*innen

Die Berliner VHS-Dozent*innen-Vertretung hat am Samstag 4.4.2020 den VHS-Direktor*innen einen Brief geschrieben. In den letzten Tage hatten viele Dozent*innen an den Berliner VHS E-Mails von Programmbereichsleiter*innen erhalten. In einigen E-Mails wurde die Zusage für die Fortzahlung der Honorare während der Schließung der VHS mit der Aufforderung verknüpft, digitale Kursangebote als Ersatz für die bisherigen Kurse anzubieten. Für deren Konzeption wurde eine Frist von nur wenigen Tagen gesetzt. Datenschutzrechtliche oder technische Aspekte fanden keine Erwähnung.

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Honorarfortzahlung an den Berliner VHS- sowie Musikschulen

Die VHS-Dozent*innen-Vertretung und ver.di haben am 30.3.2020 das „Rundschreiben IV Nr. 29/2020“ der Senatsverwaltung für Finanzen erhalten. Es ist erfreulich, dass die Erwartungen der Dozent*innen im Großen und Ganzen erfüllt werden: „die Weiterzahlung [kommt] grundsätzlich nur für bereits vertraglich gebundene Honorarkräfte in Betracht“, aber auch „Ausnahmsweise werden diesen auch Honorarkräfte gleichgestellt, deren Dienstleistung durch bereits festgelegte organisatorische Maßnahmen wie z.B. Termine und Veranstaltungspläne vorgesehen und eingeplant war und bereits vorvertragliche Bindungen eingegangen wurden. „
Die Berliner Vertretung der VHS-Dozent*innen und ver.di haben Kommentare zum Rundschreiben verfasst, die hier zu lesen sind.

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Bayerisches Soforthilfe-Programm und Soloselbstständige

Das bayerische Soforthilfe-Programm für Kleinunternehmer und Soloselbständige ist nach Meinung der bayerischen Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) eine Mogelpackung für selbständige Lehrkräfte.

Erwin Denzler, aus der GEW Bayern, schreibt, dass es in den anderen Bundesländern anders sein kann. Z.B. erkennt Baden-Württemberg bei der Soforthilfe  1180 Euro für den eigenen  Lebensunterhalt ausdrücklich an.

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FAQ zu Handlungsmöglichkeiten für Selbstständige in Corona-Zeiten

Auf der Seite von ver.di ist jetzt ein FAQ zu Handlungsmöglichkeiten für Selbstständige in Corona-(und damit auftragslosen) Zeiten zusammengestellt. Darin wird auch auf tiefergehende Infos zu einzelnen Themen verwiesen, die schon im Ratgeber Selbstständige aufgearbeitet sind. Diese z.T. im Regelfall hinter einer (für nicht-Mitglieder zu zahlenden) Paywall befindlichen Detailtexte haben wir jetzt dann auch freigeschaltet.
Eine wichtige Frage hierbei: Gibt es eine Entschädigung bei Quarantäne auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetz (IfSG)?
Hier findet sich die Ausfallregelung  für in § 31 bezeichnete Personen.

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Online-Schulungen zum vhs-Lernportal

„Aufgrund der aktuellen Situation und der hohen Nachfrage bietet der Deutsche Volkshochschul-Verband ab Freitag, 20. März 2020 kostenfreie Online-Schulungen zum vhs-Lernportal für Kursleitende aus den Bereichen DaZ, Alphabetisierung und Grundbildung an. Für die live moderierten Schulungen wird die vhs.cloud als Plattform genutzt. Weiterlesen

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Einnahmeausfälle wegen der Corona-Krise

Hunderttausende Honorarkräfte laufen Gefahr, von  massiven Einnahmeausfällen betroffen zu werden.  In einem Gastbeitrag vom 

Zwei Petitionen laufen, um von der Bundesregierung und vom Bundestag die Unterstützung der freien Künstler*innen bzw. der Daf-daz-Dozent*innen zu fordern. Eine weitere Petition fordert ein Grundeinkommen für 6 Monate.

Gewerkschaften (ver.di, GEW) und Verbände, auch das Bündnis DaF/DaZ-Lehrkräfte, haben schon zuständige Ministerien und Behörden angeschrieben bzw. angesprochen, um eine finanzielle Unterstützung der Honorarlehrkräfte zu fordern.  Sie warten auf Auskunft.  Die GEW-Bayern hat einen ausführlichen und klar strukturierten Ratgeber herausgegeben. Hier ist eine Information von Ver.di für Freie und Selbstständige im Bezug auf die Krise vom Corona-Virus zu lesen. Weiterlesen

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Für eine bessere Sozialabsicherung der Berliner VHS-Dozent*innen

Am 5.3.2020 wurde in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses (AH) ein Antrag eingebracht, mit dem das Parlament den Berliner Senat auffordert, mit ver.di und mit der Vertretung der VHS-Dozent*innen Verhandlungen aufzunehmen, mit dem Ziel, eine Rahmenvereinbarung über die soziale Absicherung der freiberuflichen Dozent*innen abzuschließen. Der Antrag, der von den bildungspolitischen Sprecherinnen der drei Regierungsparteien eingebracht worden war, wurde auf den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie an den Hauptausschuss überwiesen, um später in einer Plenarsitzung behandelt zu werden. Hier ist die Übertragung der Debatte im Abgeordnetenhaus am 5.3.2020.  Weiterlesen

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Prozess einer Kollegin gegen eine Berliner VHS

Die Berliner VHS-Dozent*innen-Vertretung unterstützt die Berliner Dozentin Inez (Pseudonym) im Prozess gegen die VHS-Friedrichshain-Kreuzberg.
Wann: Mittwoch, 15.4.2020, 12 Uhr
Wo: Arbeitsgericht Berlin (Magdeburger Platz 1, 10785 Berlin, Raum 513)
Die Anwesenheit vieler Kolleg*innen ist erwünscht.

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Mehrwertsteuer für Weiterbildungskurse

Bild von Mohamed Hassan auf Pixabay

Unter dem Titel „Aufgeschoben, nicht aufgehoben“ berichtet am 22.1.2020 die GEW, dass bei der Besteuerung von Weiterbildungsangeboten vorerst alles beim Alten bleibt.

Im Herbst kündigte die Bundesregierung an, in ihrem Jahressteuergesetzentwurf Änderungen an der Besteuerung von Bildungsangeboten vornehmen zu wollen, mit der Begründung, die Mehrwertsteuersystemrichtlinie (MwStSystRL) der Europäischen Union (EU) umsetzen zu müssen. Bildungsangebote wären nur dann von der Umsatzsteuer befreien, wenn diese einen beruflichen Bezug haben. Dagegen regte sich ein erfolgreicher Widerstand von Seite von Bildungsträgern und Gewerkschaften.  Im Jahressteuergesetz taucht die geplante Änderung nicht mehr auf. Doch das Thema ist damit noch nicht wirklich vom Tisch.

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