Beitrag auf WDR über freie Dozent*innen

In der Mediathek von WDR ist ein interessanter Beitrag über freie Dozent*innen zu hören: http://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-profit-aktuell/audio-freie-dozenten-viel-arbeit-wenig-geld-100.html

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Treffen im Ministerium für Arbeit und Soziales

Die Koordination der Berliner Honorarlehrkräfte hat dem Ministerium für Arbeit und Soziales einen Brief zum Thema Rente und eine Antwort erhalten. Diese war zwar allgemein ablehnend, enthielt aber den Vorschlag, dass wir uns mit dem für Rentenfragen zuständigen Ministerialrat Herrn Wirth treffen. Wir haben den Vorschlag aufgenommen, und drei von uns, Beate Strenge, Gudrun Spaan und Linda Guzzetti, waren am 30.5.2017, um 13-15 Uhr in der Taubenstraße 4 (das ist der Berliner Sitz des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales) für das Treffen mit Herrn Wirth und seiner Mitarbeiterin Frau Opitz. Wir hatten vorher einen ausführlichen Leitfaden mit unsere Positionen und Fragen. Weiterlesen

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Abgabe der Petition der Göttinger Lehrbeauftragten

Nach diversen Gesprächen mit verschiedenen Hochschul- und politischen Akteurn, u.a. mit MdB Trittin von den Grünen, hat am 24.05. 2017 die Göttinger Lehrbeauftragten-Initiative ihre Petition zur Verbesserung der Situation der Lehrbeauftragten der Uni-Präsidentin Prof. Beisiegel übergeben und ein halbstündiges Gespräch mit der Präsidentin geführt.
Frau Beisiegel zeigte ihr Verständnis für die Problematik: Lehraufträge sollten nicht als unterbezahlter Ersatz für reguläre Beschäftigungsverhältnisse in der Lehre genutzt werden und das gerichtete Arbeit honoriert werden soll. Weiterlesen

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Nachrichten aus Göttingen

Das OrgaTeam der Lehrbeauftragten-Initiative Göttingen hat eine Mail-Aktion an Politiker/innen in der eigenen Sache gemacht und ist bei den Grünen auf offene Ohren gestoßen. Sie haben bereits ein Gespräch mit Jürgen Trittin geführt und werden sich in Kürze mit einer grünen Ratsfrau treffen. Das Büro von Thomas Oppermann hat immerhin eine längere schriftlich Antwort geschickt.

Am Mittwoch, 24. Mai wird das OrgaTeam die Petition für bessere Honorare und Stellen an die Uni-Präsidentin übergeben. Dafür hat sie Gesprächsbereitschaft signalisiert und 30 Minuten Zeit eingeräumt. Die Übergabe wird von einer kleinen Kundgebung begleitet.

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Sozialcharta für Solo-Selbständige

Der „Offene Wirtschaftsverband von kleinen und mittleren Unternehmen, Freiberuflern und Selbstständigen in der Bundesrepublik Deutschland e.V.“ hat am 23.4.17 in Erfurt eine „Sozialcharta für Solo-Selbständige und Kleinunternehmer“ beschlossen: http://www.owus.de/owus_dv_2011/soloselbstaendige.html

Der OWUS setzt sich für eine Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen der Solo-Selbständigen, da diese Gruppe eines besonderen Schutzes bedürfe. Seine Vorschläge und Forderungen dazu sind:

  • Verbesserung der Einbeziehung in die sozialen Sicherungssysteme,
  • Verhinderung drohender Altersarmut,
  • Verbesserung der Einnahmebedingungen, u.a. durch Modelle für Mindesthonorare,
  • verbesserter Kreditbedingungen.

Von den öffentlichen Auftraggebern verlangt OWUS eine Vorbildwirkung. Dies erfordert jedoch eine bessere Finanzausstattung bspw. von Hochschulen und anderen  Bildungseinrichtungen.

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Beschluss über die Lehrbeauftragten beim Gewerkschaftstag der GEW

Unter dem Motto „Bildung. Weiter denken!“ hat das 28. Gewerkschaftstag der GEW vom 6. bis 10. Mai 2017 in Freiburg stattgefinden. Er ist das höchste Beschlussgremium der GEW und bestimmt die Ziele ihrer Arbeit für die folgenden vier Jahre. Unter den vielen Anträgen, die die 432 Delegierte beraten und entschieden haben, gab es einige für den Hochschulbereich und einer über die Lehrbeauftragten, mit dem Titel: „Prekäre Beschäftigung beenden – Hochschullehre verbessern: Lehrauftraege angemessen und sachgerecht vergüten“.
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Offener Brief der Lehrbeauftragten an der Uni-Tübingen

Die AK Lehrbeauftragte Initiativgruppe an der Universität Tübingen hat am 11.5.17 dem Rektoren der Universität einen offenen Brief über die Vergabe der Lehraufträge geschickt. Um die Tübinger Kolleg*innen zu unterstuetzen, ist es hilfreich, den Brief (Open Letter) zu verbreiten. Weiterlesen

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Veranstaltung zur Rente in Leipzig

Unter dem Titel „Die Rente muss reichen. Auch für Selbststständige“ organisiert das Referat Selbstständige im Fachbereich Bildung, Wissenschaft und Forschung bei ver.di am  Freitag,  02. Juni 2017 ab 18.00 Uhr in der Aula der Volkshochschule Leipzig (Löhrstraße 3, 04105 Leipzig) eine Podiumsdiskussion mit den Direktkandidat*innen zur Bundestagswahl.

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Hohes Honorar als Hinweis auf eine echte Selbstständigkeit

Ein Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 31. März 2017, der einen Heilpädagoge betrifft, kann auch für uns Honorarlehrkräfte interessant sein. In diesem Gerichtsverfahren ging es darum, ob diese Person richtig oder scheinselbständig war. Dabei wurde die Höhe des Honorars als ein wichtiges Kriterium einbezogen, im Sinne dass ein Honorar, welches höher liegt als die Löhne der Angestellten mit vergleichbaren Aufgaben, als Hinweis auf eine echte Selbstständigkeit betrachtet wurde. Wir wissen nicht, ob die Gerichte auch den umgekehrten Fall berücksichtigen werden, d.h. dass ein Honorar, welches niedriger liegt als die Löhne der Angestellten mit vergleichbaren Aufgaben, auf eine Scheinselbstständigkeit hinweist.

§ 7 SGB IV definiert nicht-selbstständige Arbeit wie folgt: „Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers.“ Die Höhe des Honorars ist hier nicht erwähnt. Daher ist die Entscheidung des Bundessozialgerichts, ein von diesen unabhängiges Kriterium einzuführen, ein wegweisender Schritt.

Quelle: https://www.vgsd.de/bundessozialgericht-fuehrt-honorarhoehe-als-wichtiges-kriterium-fuer-selbststaendigkeit-ein/ Weiterlesen

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Zahlen über die Lehrbeauftragten in Berlin

Die Abgeordnete Bettina König (SPD) hat im Abgeordnetenhaus (dem Landesparlament in Berlin) am 20.3.2017 eine Kleine Anfrage über die Lehraufträge an Berliner Hochschulen gestellt. Die Antworten des Berliner Senats sind schnell gekommen, am 25.4.2017, mit der Drucksache 18/10 771 und sind ausführlicher  als noch 2014.

Dies zeigt, dass die Situation der Lehrbeauftragten inzwischen als ein politisches Problem gilt, das nicht mehr kleingeredet werden darf und über das Daten gesammelt und veröffentlicht werden müssen. Weiterlesen

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