Die BKSL bat im Fall Ayham A. Salam um Stellungnahme

image002Der Fall des Lehrbeauftragten Ayham A. Salam sorgte im Frühjahr 2013 für Aufregung, nicht nur an der TU Berlin, wo der Kollege nach 38 Jahren ununterbrochener Tätigkeit im Sprachenzentrum der TU (ZEMS) im anstehenden Sommersemester keinen neuen Lehrauftrag bekam, sondern bundesweit. Da die BKSL als Interessenvertretung aller Sprachlehrbeauftragten einen Zusammenhang zwischen der Nichterteilung eines Lehrauftrages und der Arbeit Ayham A. Salams als gewählter Vertreter der Lehrbeauftragten vermutete, forderte sie im Juni 2013 die Leitung der ZEMS, den Präsidenten der TU Berlin und den Personalrat der TU auf, zu dem Fall Stellung zu nehmen.Wir fragten die Leitung der ZEMS und den Präsidenten der TU

– welchen sachlichen Grund es für die Nichtvergabe eines Lehrauftrages nach 38-jähriger Tätigkeit gebe.

– ob sich die Leitungsebene zur Verbesserung der prekären Beschäftigungssituation mit den gewählten VertreterInnen der Lehrbeauftragten ins Benehmen setzen wolle.

– ob sie versichern könnten, dass sich der Einsatz für die Belange der Lehrbeauftragten bzw. ein möglicher Dissens zwischen gewählten VertreterInnen der Lehrbeauftragen und der Leitung der ZEMS nicht nachteilig für die Lehrbeauf-tragten auswirken werde.

Bitte_um_Stellungnahme_Salam_ZEMS_27_06     Bitte_um_Stellungnahme_Salam_Präsident_TU_27_6

Darüber hinaus fragten wir den Personalrat der TU,

– ob ihm ein sachlicher Grund für die Nichterteilung eines Lehrauftrages bekannt sei,

– ob es trotz der Herausnahme der Lehrbeauftragten aus dem Gültigkeitsbereich des LPersVG Berlin Handlungs-spielraum für den Personalrat der TU Berlin gegeben hätte, sich für Herrn Salam als Mitglied der Hochschule, als langjähriger Lehrbeauftragter der ZEMS und als legitimierter Vertreter der Lehrbeauftragten einzusetzen,

– ob er hinsichtlich der Vertretung von Lehrbeauftragten durch den örtlichen Personalrat Veränderungsbedarf am LPersVG bzw. LHG Berlin sehe und Möglichkeiten, sich dafür einzusetzen.

Bitte_um_Stellungnahme_Salam_Personalrat_TU_27_6

Reaktionen Die Leitung der ZEMS und der Präsident der TU haben die Möglichkeit, den Verdacht auszuräumen nicht genutzt. Auf die Bitte um Stellungnahme haben beide bedauerlicherweise nicht reagiert.

Erfreulicherweise reagierte der Personalrat der TU mit einer Stellungnahme und sagte, dass ihm kein Grund für die Nichterteilung eines Lehrauftrages bekannt sei. Der Personalrat betonte, dass es wünschenswert und sinnvoll sei, die Gruppe der Lehrbeauftragten in den Zuständigkeitsbereich der Personalräte aufzunehmen und dass er sich bei einer Novellierung des entsprechenden Gesetzes offensiv dafür einsetzen wolle.

Stellungnahme zum Fall Ayham A. Salam_Personalrat_TU

Bewertung der gegebenen bzw. nicht gegebenen Stellungnahme Lehraufträge werde semesterweise vergeben. „Die Lehrbeauftragten stehen in einem öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnis eigener Art“ zur Hochschule und „Mit der Beauftragung wird kein Dienstverhältnis begründet“, heißt es in den Landeshochschulgesetzen und in den Richt-linien zur Vergabe von Lehraufträgen. Das bedeutet, dass auch nach 38 Jahren ununterbrochener Tätigkeit beim selben Arbeitgeber kein Anspruch auf Fortsetzung der Lehrtätigkeit besteht. Der Umstand, dass der Kollege nicht längst für seine geleisteten Daueraufgaben in der Lehre einen Vertrag erhalten hatte, ist nicht nachvollziehbar, aber an den meisten Sprachenzentren des Landes traurige Realität. Dass sich legitimierte VertreterInnen für eine Beendigung dieser prekären Beschäftigungssituation einsetzen und dabei aber fürchten müssen, aus diesem Grund in der Lehre nicht weiter eingesetzt zu werden, ist ein Skandal, der größtmögliche Aufmerksamkeit verdient.

Um diese prekäre Beschäftigungssituation beenden und den Lehrbeauftragten eine Absicherung bei der Ausübung ihrer Tätigkeit sowie ihrem Einsatz als legitimierte VertreterInnen ermöglichen zu können, bedarf es der Zusammenarbeit aller Beteiligten. Aus diesem Grund begrüßen wir ausdrücklich die Stellungnahme des Personalrates und bedauern außerordentlich, dass sich der Präsident der TU sowie die Leitung der ZEMS nicht angesprochen fühlten.

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Ein Kommentar

Eingeordnet unter Arbeitsbedingungen

Eine Antwort zu “Die BKSL bat im Fall Ayham A. Salam um Stellungnahme

  1. Birgit Möller

    Genau das ist der Grund, warum es sich Lehrbeauftragte nicht leicht machen gegen die prekären Bedingungen vorzugehen. Ich begrüße die Initiative die TU offen anzusprechen und hoffe, dass der Kollege schnell neue Aufträge bekommen kann.

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