TU Berlin: Lehrbeauftragte zwischen Exzellenzoffensive und Sparzwängen

TUB_Hauptgebaeudevon Elisabeth Seydel (Sprecherin der BKSL)

Im Juli 2015 hatten Rüdiger Meißner (Sprecher der BKSL) und ich (Lehrbeauftragte an der TU Berlin) ein Gespräch mit den Vizepräsident*Innen (VPs) für Lehre und für Internationales, das uns zunächst recht optimistisch stimmte. Der VP für Lehre zeigte sich damals durchaus aufgeschlossen dafür, sich bei den anstehenden Verhandlungen über die Hochschulverträge für eine zweckgebundene Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen in Berlin zugunsten einer besseren Vergütung der Lehrbeauftragten (LB) einzusetzen, z.B. für eine 15%ige Erhöhung der Entgelte nach 6 Jahren Stagnation (entsprechend Berliner Hochschulgesetz § 120) oder auch für die anteilige Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge durch die Hochschule. Hinsichtlich unserer Aufforderung, dies auch im Akademischen Senat (AS) zu befürworten, vertröstete man uns mit dem Hinweis, die Zeit sei angesichts der gerade ablaufenden Diskussionen über Sparmaßnahmen, die an den einzelnen Fakultäten umgesetzt werden müssten, nicht günstig. Wir sollten sie in einem Jahr nochmal ansprechen.

Für den zweiten Anlauf im Juli 2016 brachten wir den von der „AG Lehrbeauftragte der GEW Berlin verfassten Antrag im AS mit und erlebten einen wundersamen Sinneswandel: Es sei völlig unrealistisch, bei den Verhandlungen mit dem Berliner Senat zweckgebundene Mittel für eine Erhöhung der Entgelte von LB zu beantragen, geschweige denn für Festanstellungen; allenfalls könne man sich eine Beteiligung der Hochschulen an den Sozialversicherungsbeiträgen vorstellen (ohne sich dabei auf eine Höhe festzulegen).

Begründet wurde dies folgendermaßen: LB spielten an der TU keine besondere Rolle, die Zahlen seien rückläufig, vor allem gebe es nur eine geringe Anzahl von LB, die ausschließlich von dieser prekären Beschäftigung leben – im Prinzip nur die etwa 45 Sprachlehrbeauftragten, die anderen seien hauptamtlich anderweitig abgesichert. Sprachen seien aber nicht das Hauptgeschäft der TU, sondern vielmehr eine exzellente Lehre in den grundständigen Fächern. Die TU bewerbe sich gerade im Verbund mit der FU und der HU darum, Gelder für gemeinsame Forschungscluster aus der sog. Exzellenzinitiative des Bundes zu erhalten. Die Honorare der TU lägen im oberen Bereich der Berliner Hochschulen und die TU könne sie im Hinblick auf die angestrebte Zusammenarbeit nicht im Alleingang erhöhen.

Einige Behauptungen in dieser Begründung sind falsch. Laut Leistungsbericht der TU für das Jahr 2014 betrug die Zahl der LB 2014 an der TU 406 und lag damit 12 % höher als im Jahr zuvor. Wir wissen, dass es zumindest im Fachbereich Mathematik und Informatik ebenfalls prekär beschäftigte LB gibt. Zudem sind die Honorare an den drei genannten Universitäten nicht sehr unterschiedlich und damit niedriger als die Honorare für die Integrationskurse (35,- €) und an den Berliner Hochschulen für angewandte Wissenschaften: Die Lehrbeauftragten der Zentraleinrichtung Moderne Sprachen der TU bekommen ebenso wie die Lehrbeauftragten am Sprachenzentrum der HU 30 Euro pro Unterrichtseinheit, die an der FU 28 Euro.

Das Gespräch machte für mich deutlich, dass die Hochschulleitung (im Gegensatz zum Personalrat und zu den Frauenbeauftragten) kein Interesse daran hat, sich für die sozialen Interessen der LB einzusetzen – so zynisch uns das erscheinen mag, wir müssen uns darauf einstellen. Priorität hat für die Hochschulleitung die „Exzellenz der Lehre“ – darauf sollten wir in der Diskussion mit ihr also abheben und unsere „Nützlichkeit“ verdeutlichen. Es gibt keine Exzellenz der Hochschulen ohne gute Lehrbedingungen auch für LB und es gibt keine internationale Verankerung des Studiums ohne entsprechende Sprachausbildung, wie wir in unserer Reaktion auf das Gespräch“ argumentiert haben.

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