An der TU Berlin tut sich was in Sachen Lehrbeauftragte

TUB_Hauptgebaeudevon Elisabeth Seydel – Vertreterin der Lehrbeauftragten am Studienkolleg der TU – Sprecherin der Bundeskonferenz der Sprachlehrbeauftragten (BKSL)

In der Sitzung des Akademischen Senats der TU Berlin vom 14.09.2016 wurde mit  mehr als Zweidrittelmehrheit  folgender Beschluss gefasst: „Der akademische Senat fordert die Hochschulleitung auf, in die Hochschulvertragsverhandlungen auch das Thema Lehrbeauftragte einzubringen. Eine weitere Erhöhung der Stundenvergütungen ist erforderlich. Wir bitten die Hochschulleitung, mit der Senatsverwaltung über eine entsprechende Veränderung der Ausführungsvorschriften, die die Stundensätze festlegt, zu sprechen.“

Die von der Reformfraktion  eingebrachte Beschlussvorlage basierte auf dem von der AG Lehrbeauftragte der GEW  entwickelten „Antrag im AS im Hinblick auf die Hochschulverträge“. Darin werden die Hochschulleitungen aufgefordert,   gegenüber dem Senat von Berlin gemeinsam zweckgebundene Mittel für die Verbesserung der Lage der Lehrbeauftragten (LB) zu beantragen, durch die

„1.  reguläre Lehrveranstaltungen grundsätzlich durch hauptberufliche Lehrkräfte abgedeckt werden können,

  1. die Honorare für ergänzend tätige Lehrbeauftragte in Anlehnung an die tarifliche Bezahlung    Hauptberuflich Beschäftigter erhöht werden.“

Meines Erachtens ist es sehr positiv zu vermerken, dass es zu einem Beschluss des Akademischen Senats zur Verbesserung der finanziellen Situation der LB gekommen ist. Dies ist vor allem mithilfe des Engagements von Vertreter*innen des Mittelbaus und der Sonstigen Mitarbeiter*innen der Gruppe „ver.di – mehr bewegen“ gelungen, die sich wiederholt für die Belange der LB eingesetzt haben. Auch vom Personalrat sowie den Leitungen der Zentraleinrichtung Moderne Sprachen (ZEMS) und des Studienkollegs der TU haben wir Unterstützungserklärungen erhalten.

Es ist jedoch nicht zu übersehen, dass der Beschluss in der endgültigen Formulierung (s.o.) sehr vage und damit hinter dem zurückbleibt, was in der Beschlussvorlage gefordert wurde. So ist nicht mehr die Rede von „zweckgebundenen Mitteln“, die vom Senat zur besseren Finanzierung der LB beantragt werden sollten, und es wird im Beschluss nur eine „weitere Erhöhung der Stundenvergütung“ verlangt  –  dabei bleibt völlig offen, in welcher Höhe. Auch von Mitteln für Festanstellungen ist im Beschluss nicht mehr die Rede. Lediglich in der Protokollerklärung wird auf die ursprüngliche Zielsetzung hingewiesen.

Insgesamt  ist dies ein wichtiger Schritt, um die Hochschulleitung und weitere Kreise der universitären Mitarbeiter*innen für die Notwendigkeit einer besseren Bezahlung der LB zu sensibilisieren und Handlungsbedarf aufzuzeigen. Es erscheint mir wichtig, dass dies auch an anderen Hochschulen geschieht. Inhaltlich können wir uns damit natürlich nicht zufrieden geben, sondern müssen weiter nach Unterstützung für unsere ursprünglichen Forderungen suchen.

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