Altersversorgungspflicht für Selbstständige

Alle Selbstständigen sollen nach der Auffassung des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil privat oder über die gesetzliche Rentenversicherung für das Alter vorsorgen. Im Mai will er einen Gesetzentwurf zur Einbeziehung der Selbstständigen in das System der Alterssicherung vorlegen. Laut Heil gibt es rund drei Millionen Selbstständige, die im Alter nicht abgesichert sind. Honorarlehrkräfte gehören zu den Selbstständige, die schon heute verpflichtet sind, in die gesetzliche Rentenversicherung einzuzahlen. Wegen der niedrigen Honorare erreichen aber viele Honorarlehrkräfte das Niveau der Grundsicherung nicht. Andere zahlen trotz Pflicht die Rentenbeiträge nicht, weil sie es sich nicht leisten können.In Zukunft müssten sie „Mitglied in einem Versorgungswerk sein wie beispielsweise Ärzte und Anwälte, durch die Rürup-Rente abgesichert sein oder eben in die gesetzliche Rentenversicherung eintreten“, sagte der Minister. „Auch für Selbstständige muss gelten, dass man nach einem Leben harter Arbeit abgesichert ist. Deshalb ist es auch für Selbstständige wichtig, dass wir vorher die Grundrente einführen.“

Andreas Lutz, der Vorstand des VGSD (Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland), betonte in der Tagesschau, dass die geplante Regelung nur künftige Selbstständige betreffen sollte, „denn die jetzigen Selbstständigen haben ja schon in der großen Mehrheit für ihr Alter vorgesorgt.“ Der VGSD hat schon im Oktober gemeinsam mit 23 weiteren Berufsverbänden ein Positionspapier zur AV-Pflicht vorgelegt.

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