Schlagwort-Archive: Rente

Selbstständigkeit und Altersvorsorge

Die Grüne Bundestagsfraktion veranstaltet am 25.09.2019, von 17  bis 21 Uhr, ein Fachgespräch über Selbstständigkeit und Altersvorsorge. Ort der Veranstaltung ist die Landesvertretung in Berlin des Landes Baden-Württemberg in der Tiergartenstraße 15, 10785 Berlin. Weiterlesen

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Altersversorgungspflicht für Selbstständige

Alle Selbstständigen sollen nach der Auffassung des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil privat oder über die gesetzliche Rentenversicherung für das Alter vorsorgen. Im Mai will er einen Gesetzentwurf zur Einbeziehung der Selbstständigen in das System der Alterssicherung vorlegen. Laut Heil gibt es rund drei Millionen Selbstständige, die im Alter nicht abgesichert sind. Honorarlehrkräfte gehören zu den Selbstständige, die schon heute verpflichtet sind, in die gesetzliche Rentenversicherung einzuzahlen. Wegen der niedrigen Honorare erreichen aber viele Honorarlehrkräfte das Niveau der Grundsicherung nicht. Andere zahlen trotz Pflicht die Rentenbeiträge nicht, weil sie es sich nicht leisten können. Weiterlesen

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Anhörung im Bundestag über die Versicherungspflicht für Solo-Selbst­ständige

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales im Bundestag hat in einer öffentlichen Anhörung am Montag, 8. Oktober 2018, über die Versicherungspflicht für Selbstständige in der Kranken- und Rentenversicherung diskutiert. Die Mehrheit von Sachverständigen begrüßte die Versicherungspflicht, auch wenn Details zu der Ausgestaltung noch bestanden. Weiterlesen

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Fachgespräch der CDU-Bundestagsfraktion zur Rentenversicherung für Selbstständigen

Im Koalitionsvertrag ist eine Vorsorgepflicht für Selbstständige vereinbart worden.  Zu diesem Thema hat der Vorsitzende der “Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales“ Herr Peter Weiß (Bundestagsabgeordneter für die CDU) zu einem offenen Fachgespräch eingeladen.

Erschienen waren ca. 40 Vertreter*innen verschiedener Berufsverbände (u.a. aus Handwerk, Baugewerbe etc.). Als Vertreter für die DaF/DaZ-Dozenten und Honorarlehrkräfte waren Gudrun Spaan (VHS-Potsdam) und Brigitte Rilke (VHS-Berlin) anwesend. Wir hatten dabei die Gelegenheit, unseres Situation zu schildern und auf die drohende Altersarmut hinzuweisen. Wir betonten, dass wir nicht grundsätzlich gegen die Versicherungspflicht sind, sondern dass das Grundproblem in den niedrigen Honoraren liegt, die unserer Ansicht nach nicht ermöglichen, eine ausreichende Altersvorsorge treffen zu können.

Ein Thesenpapier, in dem unsere Lage und unsere Forderungen dargestellt sind, konnten wir nach der Sitzung den anwesenden Bundestagsabgeordneten übergeben. Weiterlesen

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Rechtswidrige Arbeitsverhältnisse beim Instituto Cervantes

Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) hat in zwei von der GEW unterstützten Statusfeststellungsverfahren entschieden, dass die betreffenden Beschäftigten des Instituto Cervantes in Hamburg als Scheinselbständige arbeiten. Diese Praxis ist rechtswidrig. Die Betroffenen arbeiten als freiberufliche Sprachlehrkräfte auf Honorarbasis. Eingesetzt werden sie aber wie die festangestellten Lehrkräfte. Auf diese Weise umgeht das Instituto Cervantes die Sozialversicherungspflicht – zum Nachteil der Beschäftigten, die sich selbst kranken- und pflegeversichern und um ihre Altersvorsorge kümmern müssen, schreibt die GEW-Hamburg.

Das ist eine gute Nachricht, aber die nächste offene Frage ist, ob diese Kolleg*innen eine Stelle oder, wie am Goethe Institut, einen schlechteren Honorarvertrag erhalten.  Siehe auch: https://www.taz.de/Honorarkraefte-bei-Weiterbildungstraegern/!5524653/ Weiterlesen

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Brief der Honorarlehrkräfte an die Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“

Die Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ der Bundesregierung hat am 6. Juni 2018 ihre Arbeit aufgenommen.  Ziel der Kommission ist es, „Wege zu einer nachhaltigen Sicherung und Fortentwicklung der Alterssicherungssysteme“ zu finden. Der Kommission gehören Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitgeberverbände und der Gewerkschaften, der Politik und der Wissenschaft an. Siehe: https://www.verlaesslicher-generationenvertrag.de/

Die Vertretung der Berliner und Potsdamer VHS-Dozent*innen sowie das Daf-daz-Bündnis haben den Mitgliedern der Kommission den Brief weitergeleitet, den sie an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales geschickt hatten. Weiterlesen

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Verbesserungen für die für die Bremer VHS-DozentInnen in Aussicht

In Bremen verhandelt seit Anfang des Jahres der VHS-Kursleiterrat mit Bürgermeister Sieling und Kulturstaatsrätin Emigholz über Verbesserungen für die für die Bremer VHS-DozentInnen. Nach schwierigen, aber konstruktiven Verhandlungen wurden die bisherigen Ergebnisse in der Deputation für Kultur am 17.04.2018 vorgestellt. Beim nächsten VHS-Betriebsausschuss im September 2018 sollen sie in Form einer Rahmenvereinbarung beschlossen und danach unterschrieben werden: Verbesserungen der Honorare und Beschäftigungsbedingungen werden kommen!
Hier folgen einige wichtige Ratschläge des Kursleiterrats über die Rentenversicherung:
Wann bin ich als VHS-DozentIn rentenversicherungspflichtig?     Als „freie Lehrkraft“ …

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Ein Antrag der LINKE über die Soloselbstständigen

Die Fraktion der LINKE im Bundestag hat am 1.3.18 einen interessanten Antrag über die „Soziale Lage und Absicherung von Solo-Selbstständigen“ gestellt (Drucksache 19/1034). Gesamtziel des Antrags wird folgendermaßen definiert: „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, ein Maßnahmenpaket sowie einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem die Einkommen von prekären Selbstständigen stabilisiert und erhöht werden können und die sozialstaatlichen Sicherungssysteme in einer angemessenen Art und Weise für die Selbstständigen geöffnet werden.“ Weiterlesen

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Streik an der britischen Hochschulen

Am 22.2.2018 hat an vielen britischen Hochschulen ein Streik angefangen, der sich zu einem der grössten Streik im Bildungswesen Grossbritanniens entwickeln. Bis Mitte März sollen 60 Hochschulen betroffen sein, darunter die Elite-Unis in Oxford und Cambridge. Anlass für den Streik  ist eine Reform des Pensionssystems. Künftig werden Professor*innen und Lehrkräfte deutlich weniger Rente erhalten und die Höhe wird unsicher sein. Weiterlesen

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Situation der Honorarlehrkräfte: Bundesregierung glänzt mit Unkenntnis

Am 14.02.2018 (Drucksache 19/748, 19. Wahlperiode) hat die Bundesregierung die Kleine Anfrage des Grünen Abgeordneten Markus Kurth und anderer zur Situation der Honorarlehrkräfte beantwortet. Aus dieser Lektüre lässt sich schließen, dass die Bundesregierung wenig über uns weiß: Einige Antworten lauten „keine Kenntnisse“, aber auch Fragen, die beantwortet werden konnten, liefern wenig neuen Informationsgehalt. Hier folgen Anmerkungen zu einigen Themen. Weiterlesen

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